Letzte Ă„nderung: 5. Juli 2015

Umwelt- und Planungsrecht der Erneuerbaren Energien

Dr. Sophie Oldenburg

 

Sommersemester 2015
montags von 18:00 bis 19:30 Uhr (wöchentlich) in Raum UL 9, 210

Ablaufplan und Materialien

20.04.2015 Fall 1
Lösung 1
Genehmigungsbedürftigkeit von Anlagen der Erneuerbaren Energien
Schwerpunkte:
Gesetzgebungskompetenzen für BImSchG und BauGB
Präventives Verbot mit Erlaubnisvorbehalt (dazu Maurer, Allgemeines Verwaltungsrecht § 9, Rn. 51 ff.)
§ 4 BImSchG; 4. BImSchV

27.04.2015 Übersicht Das Genehmigungsverfahren
Schwerpunkte:
Umweltverträglichkeitsprüfung
§ 10, 19 BImSchG, 9. BImSchV
Präklusionswirkung
Öffentlichkeitsbeteiligung
Konkurrenzsituationen im Genehmigungsverfahren
Dauer des Genehmigungsverfahrens
Klagemöglichkeiten bei Nichterteilung einer Genehmigung
04.05.2015 Fall 2 Anspruch auf Genehmigungserteilung I
Schwerpunkte:
Antrag auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung; Fristberechnung; Anforderungen nach § 80 Abs. 6 VwGO und § 80 Abs. 3 VwGO, Anhörung bei Vollziehungsanordnungen;
Anwendung der TA-Lärm; Ermessen im Rahmen des § 25 Abs. 2 BImSchG
11.05.2015   Widerspruchsverfahren und Einstweiliger Rechtsschutz
Schwerpunkte:
Vollziehbarkeit der Genehmigung
Fristen
Zulässigkeit und Begründetheit der Anträge auf einstweiligen Rechtsschutz Dritter
18.05.2015 Lösung 2 Anspruch auf Genehmigungserteilung IISchwerpunkte:
Bauplanungsrechtliche Anforderungen
Privilegierung § 35 BauGB
Eignungsgebiete mit Ausschlusswirkung für Windenergie als entgegenstehende Belange
Bauen im Bebauungsplanbereich § 29 ff.
Genehmigung nach § 33 BauGB
01.06.2015 Fall 3
Lösung 3
Einflussnahme durch Gemeinden

Schwerpunkte:
Versagung des Einvernehmens nach § 36 BauGB
Bebauungsplanung:
Zurückstellung
Vorhabenbezogener Bebauungsplan

08.06.2015 Fall 4
Lösung 4
Bebauungsplanverfahren und FlächennutzungsplanverfahrenStädtebauliche Verträge
Ablauf des Bebauungsplanverfahrens und Flächennutzungsplanverfahren
15.06.2015 Fall 5
Lösung 5
RegionalplanverfahrenNormenkontrolle gegen Regionalplan
Einwendungen im Regionalplanverfahren
22.06.2015   Thema: Aktuelle Fragen des Umwelt- und Planungsrechts
29.06.2015   Zusammenfassung und Schwerpunktsetzung
06.07.2015   Beginn der mündlichen Prüfungen

Fragen zur Lehrveranstaltung senden Sie bitte per E-Mail an sophie.oldenburg@rewi.hu-berlin.de.

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